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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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(internet & software peter wird im Text
mit isp abgekürzt)
Allgemeines:
Nachstehende Bedingungen liegen unseren Angeboten, Verkäufen, Lieferungen sowie
etwaigen sonstigen Rechtsgeschäften zugrunde und werden durch
Auftragserteilung, Auftragsbestätigung oder Lieferungsannahme
Vertragsbestandteil beider Teile.
Software-Lizenzen
1. Der Kunde darf isp-Softwareprodukte einschließlich deren Dokumentation
ausschließlich aufgrund einer von isp erteilten Lizenz nutzen.
2. Durch die von isp gewährte Softwarelizenz erhält der Kunde ein persönliches,
nicht ausschließliches und nur mit Zustimmung von isp übertragbares Recht zur
Nutzung der lizenzierten Software, das nicht zur Gewährung von Unterlizenzen
berechtigt.
3. Software wird dem Kunden im Objekt-Code überlassen. Die Überlassung
technischer Programmdokumentationen, insbesondere des Quellcodes, wird nicht
geschuldet und ist nicht Bestandteil dieser Überlassung. Ein Recht zur
Einsichtnahme in diese Unterlagen besteht nicht.
4. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, an der überlassenen Software sowie
der überlassenen Dokumentation stehen, soweit dies nicht ausdrücklich anders
gekennzeichnet ist, ausschließlich isp zu.
5. Softwarelizenzen werden auf unbestimmte Zeit gewährt und können von isp nur
aus wichtigem Grund gekündigt werden. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere
vor, wenn der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß
erfüllt oder trotz Mahnung fällige Zahlungen nicht binnen zehn Tagen nach
Erhalt der Mahnung leistet. Eine Kündigung durch isp bezieht sich auf alle dem
Kunden zur Verfügung gestellten Versionen der Software einschließlich davon
angefertigter Kopien. Das Nutzungsrecht entsteht erst mit der vollständigen
Bezahlung durch den Kunden.
Gewährleistung für isp-Softwareprodukte
1. isp macht erhebliche Anstrengungen, durch Qualitätssicherungsmaßnahmen eine
weitgehende Mangelfreiheit der Softwareprodukte zu erreichen. isp macht jedoch
darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich
ist, gänzlich mangelfreie Software herzustellen.
2. Für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist, erfolgt nach Wahl von isp zunächst
Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
3. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. isp ist jedoch
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur
mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist oder ein Folgeprodukt existiert,
das diesen Mangel nicht mehr aufweist und die andere Art der Nacherfüllung ohne
erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
4. Bleiben Nachbesserungsversuche von isp, wobei ein zweifacher
Nachbesserungsversuch zulässig ist, erfolglos oder bietet isp keine fehlerfreie
neue Programmversion an, hat der Kunde ein Recht auf Rückgängigmachung des
Vertrages (Rücktritt) oder ein Recht auf angemessene Herabsetzung der Vergütung
(Minderung).
5. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen
Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde von isp nicht, es sei denn, es ist
schriftlich so vereinbart.
7. Der Gewährleistungsanspruch entfällt hinsichtlich solcher Programme oder
Programmteile, die vom Kunden selbst geändert oder erweitert wurden, es sei
denn, der Kunde weist isp nach, dass solche Änderungen oder Erweiterungen für
den Mangel nicht ursächlich sind. Der Gewährleistungsanspruch entfällt ferner
für Mängel, Störungen oder Schäden, die auf unsachgemäße Bedienung, Fehler
der Hardware, der Betriebssysteme, Nichtbeachtung der
Datensicherungsvorschriften oder sonstige, außerhalb des Verantwortungsbereichs
von isp liegende Vorgänge zurückzuführen sind oder wenn der Kunden isp die Möglichkeit
verweigert, die Ursache des gemeldeten Mangels zu untersuchen.
8. Die Verjährungsfrist beträgt für Unternehmer 1 Jahr ab Erhalt der Ware, für
Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre ab Erhalt der Ware.
Mängelrüge
Ist der Kunde Unternehmer, muss er erhaltene Ware unverzüglich auf Menge und
Qualität hin überprüfen. Offensichtliche Mängel müssen innerhalb einer
Frist von 2 Wochen ab Empfang des Produktes schriftlich gegenüber isp geltend
gemacht werden, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches
ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung
Haftung
1. isp haftet nicht für Schäden, die sich aus der Anwendung des Programms
ergeben, z.B. durch Datenverlust, unsachgemäße Bedienung, fehlenden
Datensicherung und nicht erkannte Programmfehler.
2. Gegenüber Unternehmern haftet isp bei leicht fahrlässiger Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
3. Schadensersatzansprüche eines Kunden wegen eines Mangels verjähren von
einem Jahr ab Ablieferung des Produkts. Das gilt nicht, wenn von Seiten isp
grobes Verschulden oder Arglist vorliegt.
Produktänderungen
isp behält sich Produktänderungen vor, die die generelle Funktionsfähigkeit
nicht beeinträchtigen.
Die Bestellung im Online-Shop:
Wählen Sie die Ware in unserem Online-Shop aus, füllen Sie die entsprechenden
Felder im Bereich Warenkorb aus und schicken Sie Ihre Bestellung online ab. Nach
Absendung der Bestellung erhalten Sie automatisch eine Auftragsbestätigung per
eMail. Vorraussetzung für diese automatische Auftragsbestätigung ist der
korrekte Eintrag der eMail-Adresse.
Die Lieferung:
Wir liefern innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz aus. Die
Lieferung erfolgt im Rahmen unserer Lagermöglichkeiten.
Versandkosten:
Die Versandkosten innerhalb Deutschlands betragen für eine Briefsendung per Post 3,- Euro. Auf abweichende Versandkosten wird gesondert hingewiesen.
Für Nachnahmesendungen innerhalb Deutschlands berechnen wir zusätzlich eine
Nachnahmegebühr von 2,50 € je Briefsendung und 4,70 € je Paket.
Die Post berechnet für Inkasso 2,00 € je Brief und Paket. Die Inkassogebühr
ist nicht im Rechnungsbetrag enthalten.
Für Lieferungen außerhalb von Deutschland teilen wir die Versandkosten auf
Anfrage mit.
Lieferzeit:
Die Lieferzeit beträgt ca. 2 - 10 Tage. Bei Lieferschwierigkeiten kontaktieren
wir Sie per eMail.
Die Bezahlung:
Als Zahlungsarten bieten wir Vorkasse, Nachnahme (zzgl. NN-Gebühr) und
Lastschrift an. Außerhalb von Deutschland liefern wir nur gegen Vorkasse.
Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des
Shop-Betreibers
gem. § 455 BGB. Sie dürfen über die Ware nicht verfügen.
Die Preise:
Die genannten Preisangebote verstehen sich freibleibend. Berechnet wird der
jeweils zum Bestellzeitpunkt gültige Preis.
Die jeweils gesetzlich gültige Mehrwertsteuer ist in den Preisen enthalten.
Transportschäden / Mängel der Ware:
Bei Transportschäden kontaktieren Sie uns bitte. Wir leisten so schnell wie möglich
Ersatz.
Adressschutz:
Wir möchten Sie nach § 33 BDSG darauf aufmerksam machen, dass Ihre Daten bei
uns elektronisch gespeichert werden. Wir versichern Ihnen, dass wir diese nur
unternehmensintern verwenden und nicht an Dritte weitergeben.
Datensicherheit:
Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit
besteht, übermittelte Daten abzuhören, dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
Druckfehler:
Irrtum in Wort und Bild vorbehalten.
Schriftform:
Jegliche Abweichungen und Nebenabreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform.
Teilwirksamkeit:
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsteile berührt nicht die Gültigkeit des
gesamten Vertrags.
Rückgaberecht:
Für Waren - mit Ausnahme von Sonderanfertigungen und Sonderwünschen - räumen
wir Ihnen ein Rückgaberecht innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt der Ware
ein. Das Rückgaberecht üben Sie durch Rücksendung der Waren aus. Zur Wahrung
der Frist genügt die fristgerechte Absendung der Waren (innerhalb von vierzehn
Tagen nach Erhalt). Bitte schicken Sie nur unversehrte Ware zurück.
Ausgenommen von dem Rückgaberecht sind Waren, die speziell auf Kundenwunsch
angefertigt wurden, dies bedeutet auch auf den Kunden lizenzierte Software.
Entsiegelte Softwareprodukte sind vom Rückgaberecht sowie vom Umtausch
ausgeschlossen, d.h. mit Öffnen der Versandverpackung erlöscht das Rückgaberecht.
Bitte senden Sie die Ware bis zu einen Warenwert von 40 EUR frei zurück. Wir
behalten uns vor, unfreie Ware entweder nicht anzunehmen oder Ihnen die
anfallenden Kosten in Rechnung zu stellen.
Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Erfüllungsort für alle Leistungen und Gerichtsstand ist Nordhausen
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